„Safety Gate“: So funktioniert das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte

Von: Referat 35, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Egal ob das Kuscheltier fürs Kind, der Fön fürs Bad oder das Ladekabel fürs Handy: Wer etwas in der EU kauft, im Geschäft oder online, soll ein sicheres Produkt in Händen halten, solange es seiner Bestimmung nach benutzt wird. Das ist jedoch nicht immer der Fall. Das EU-System „Safety Gate“ warnt deshalb Verbraucher vor gefährlichen Non-Food-Produkten. Wie funktioniert das?

Die Marktüberwachungsbehörden in Europa finden bei Kontrollen immer wieder Produkte, die Verletzungen hervorrufen können oder giftige Stoffe enthalten und denen somit potenzielle Gefahren anhaften. Dies zieht sich quer durch die Produktpalette. Im EU-System "Safety Gate for dangerous non-food products" werden Verbraucher vor diesen Non-Food-Produkten gewarnt. Über diese Plattform tauschen die EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island, Liechtenstein und die EU-Kommission Informationen über gefährliche Produkte aus, die ein Risiko für die Gesundheit und die Sicherheit von der Verbrauchern darstellen (Ausnahme: Lebensmittel, Pharmazeutika, Medizinprodukte und Futtermittel). Warnungen nationaler Behörden werden so in kurzer Zeit europaweit bekannt gemacht.

Wie können sich Verbraucher im Safety Gate informieren?

Stoßen zuständige Marktüberwachungsbehörden auf ein unsicheres oder gefährliches Produkt, von dem ein ernstes Risiko ausgeht, werden diese im Schnellwarnsystem Safety Gate (RAPEX) erfasst und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Das Schnellwarnsystem informiert über das betroffene Produkt und dessen Gefahren. Verbraucher können sich somit im Safety Gate über Produkte, die Mängel aufweisen, aktuell informieren. Sämtliche Informationen und die neuesten Warnmeldungen veröffentlicht die EU-Kommission auf der Schnellwarnsystemwebseite Safety Gate. Jeden Freitag können dort auch die wöchentlichen Berichte über gefährliche Non-Food-Produkte aus den Mitgliedstaaten abgerufen werden. Die von der EU Kommission veröffentlichten Jahresberichte zum Safety Gate sind ebenfalls auf der Webseite einzusehen.

Wie können Verbraucher Produkte melden?

Verbraucher können Produkte, die sie für gefährlich oder unsicher halten, über das ICSMS-System melden. Es sammelt entsprechende Meldungen und leitet sie den zuständigen Behörden weiter. ICSMS steht für "internet-supported information and communication system for the pan-European market surveillance of technical products" ("Internetgestütztes Informations-und Kommunikationssystem für die pan-europäische Marktüberwachung").

Über das Business Gateway können Unternehmen ihrerseits schnell ein Produkt melden, das sie selbst auf den Markt gebracht haben und das möglicherweise nicht sicher ist.