Bayerisches Staatsministerium der
Justiz und für Verbraucherschutz

Impressum

Das Verbraucherinformationssystem VIS Bayern ist ein Angebot der bayerischen Staatsregierung unter Beteiligung mehrerer bayerischer Ministerien:

Herausgeber

Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Prielmayerstr. 7 (Justizpalast)
80335 München
Tel: 089/5597-01
Fax: 089/5597-2322
E-Mail: poststelle@stmjv.bayern.de
Ust-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 811305931

Verantwortlich im StMJV

Dr. Thomas Dickert
Leiter der Abteilung Verbraucherschutz und Grundsatzfragen

Zentrale Onlineredaktion im StMJV

Beate Kunze, Michaela Hoch
Abteilung Verbraucherschutz und Grundsatzfragen
mailto: vis@stmjv.bayern.de

Technische Realisierung durch das Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit

Michael G. Möhnle, Dr. Bernd Sigmund
Online-Kommunikation

Serverbetreuung

Rechenzentrum Süd am Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung

Inhaltliche Organisation, Webredaktion und Webgrafik der einzelnen Themenmodule

Fachliche Anfragen zu einzelnen Artikeln richten Sie bitte direkt an die Autoren (Funktion "Kommentieren" in der Fußzeile jedes Beitrags).

Ernährung und Lebensmittelsicherheit:
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV)
Beate Kunze, Michaela Hoch, vis@stmjv.bayern.de

Technisch-chemische Produktsicherheit:
Landesinstitut für Arbeitsschutz und Produktsicherheit des LGL (LGL AP)
Uwe Scheibner, vis-tech-redaktion@lgl.bayern.de

Verbraucher und Recht, Finanzen und Versicherungen:
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (StMJV)
Beate Kunze, Michaela Hoch, vis@stmjv.bayern.de

Mitwirkende

Programmierungen und Datenbanken: CMU, Germering
Screendesign: MEUMANN + HALLER, Ulm

Urheberrecht

© Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - alle Rechte vorbehalten.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung durch die Redaktion (s. oben) gestattet. Die Seiten unterliegen allerdings einer laufenden Pflege, die in den Vervielfältigungen durch Dritte nicht nachvollzogen werden.

Links von anderen Webseiten auf das Netzwerk Verbraucherschutz in Bayern oder die untergeordneten Module sind jederzeit ohne vorherige Genehmigung gestattet und erwünscht. Voraussetzung ist, dass vollständig zum VIS Bayern gewechselt wird. Die Anzeige von Inhalten dieser Websites oder Teilen daraus in fremden Rahmen ohne Erkennbarkeit der Urheberschaft ist untersagt. 

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe gestattet. 

Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Haftungsausschluss

Alle Artikel sind namentlich gekennzeichnet und geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Die von Mitarbeitern des StMJV und diesem nachgeordneten Behörden bereitgestellten Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen durch das StMJV geprüft.
Für von Anderen verfasste Artikel liegt die ausschließliche Verantwortlichkeit bei diesen.
Es wird keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Die juristischen Hinweise sind allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung dar. Alle Auskünfte sind unverbindlich. Einzellfallbezogene Rechtsauskünfte und persönliche Beratung können nicht angeboten werden. Sollten noch Fragen zu einem konkreten Sachverhalt offen bleiben, sind in Bayern die Verbraucherzentrale Bayern e. V. oder der VerbraucherService Bayern e. V., in anderen Bundesländern die jeweilige Verbraucherzentrale die Ansprechpartner.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des StMJV angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Das StMJV behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Links und Verweise (Disclaimer)

Das StMJV ist nur für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht das StMJV den Zugang zu "fremden Inhalten".

Durch den Querverweis vermittelt das StMJV lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist sie nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des StMJV für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des StMJV den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das StMJV jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Datenschutzerklärung (Privacy Policy)

Der Web-Server des StMJV wird durch das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, Neuhauser Str. 8, 80331 München, Postanschrift: 80228 München, betrieben.
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung gespeichert:

  • die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • der Name der aufgerufenen Datei
  • das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
  • die übertragene Datenmenge
  • der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
  • die IP-Adresse des anfordernden Rechners.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

In den Informationsangeboten des StMJV werden keine Cookies verwendet.

Nach Auswertung der jährlichen Zugriffe werden die protokollierten Daten gelöscht. Die Auswertung erfolgt monatlich und jährlich, die Löschung erfolgt jeweils im Januar des Folgejahres. Auswertung und Löschung erfolgt durch Mitarbeiter des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung im Auftrag des StMJV.

Im Angebot des StMJV besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben an das StMJV, für Bestellzwecke, zur Abonnierung von Newslettern, für Feedbacks und ggf. zur Teilnahme an Diskussionsforen. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Die Bestellung von Veröffentlichungen wird automatisch, wenn sie über die entsprechenden Verweise auf den Bestellservice des StMJV erfolgt, oder auf Veranlassung weitergeleitet an die mit dem Versand beauftragten Stellen. Nach Erledigung der Bestellung werden die Daten vernichtet. Die Bestellung kann alternativ auch über Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg an das StMJV erfolgen. Auch diese Angaben werden nach Erledigung der Bestellung vernichtet.

Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden auf dem Newsletterserver im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung gespeichert und für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter verwendet. Die Abonnenten der Newsletter können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.

In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Feedback, Diskussionsforum) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

Wenn Sie eine E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden wollen, so empfehlen wir dringend, diese mit dem Programm Pretty Good Privacy (PGP) zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern.
PGP-verschlüsselte E-Mails können an die zentrale Poststelle des StMJV gesandt werden:
poststelle@stmjv.bayern.de

Die benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abgerufen werden.

Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden: www.datenschutz-bayern.de

Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG) finden Sie beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: http://jurcom5.juris.de/bundesrecht/tdg/

Finanzierung und Werbefreiheit 

Das Informationsangebot des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ist vollständig werbefrei. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich aus öffentlichen Mitteln.

Rechtswirksamkeit

Diese Ausführungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.