WAP-Abo: Ein Abonnement via Smartphone

Von: Verbraucherzentrale Bayern e.V.

Verbraucher beschweren sich immer häufiger über rätselhafte Positionen auf ihren Mobilfunkrechnungen. Darauf lassen sich Beträge von ihnen unbekannten Drittanbietern finden. Bei dem geforderten Betrag könnte es sich um Kosten für ein sogenanntes WAP-Abo handeln. Dieses Abo wird durch einen Fingertipp auf den Touch-Screen beauftragt. Das bedeutet, dass auch ein zufälliger Fingertipp auf dem Display zu einem Abo führen kann

In diesem Beitrag finden Sie Informationen über die Masche und Tipps zum weiteren Vorgehen. Betroffene sollten reagieren und die Forderungen schriftlich ablehnen.

Wie kommt es zu WAP-Abos?

Betroffene Nutzer sind Besitzer eines Smartphones, eines Mobiltelefons mit berührungsempfindlichem Bildschirm, mit dem alle Funktionen des Gerätes gesteuert werden.

Der Nutzer kann auf sein Smartphone Applikationen (Apps), also Zusatzprogramme, laden. Häufig werden diese kostenlos angeboten (z.B. für Wetter, Staumelder, Benzinpreis in Echtzeit), beinhalten dann aber integrierte Werbebanner. Wer zufällig auf die Werbung klickt oder das Werbefenster schließen will, wird per WAP-Technik auf eine mobile Internetseite geleitet. Gleichzeitig läuft im Hintergrund der Identifikationsprozess der Mobilfunkrufnummer (als MSISDN bezeichnet) ab.. WAP (Wireless Application Protocol) ermöglicht somit, dass der Anbieter der mobilen Internetseite die Rufnummer des Mobiltelefons des Verbrauchers ermittelt. Mit Hilfe der übermittelten Rufnummer kann der Anbieter im Anschluss die Abrechnung der Abo-Kosten über die Rechnung des Mobilfunkanbieters einleiten.

WAP-Payment funktioniert nur mit einer Mobilfunkverbindung. Ist der Nutzer über WLAN im Internet, erscheint eine andere Seite. Dann wird versucht, den Nutzer zu anderen Zahlungswegen zu führen oder ihn zum Aktivieren der mobilen Internetverbindung zu bringen.

Kein wirksamer Einbezug der Kostenpflicht

Die Anbieter behaupten, mit dem Fingertipp auf die Werbeseite wäre ein Vertrag abgeschlossen worden. Der Kostenhinweis erfolgt in der Regel sehr versteckt und somit kaum erkennbar.

Grundsätzlich kann zwar ein wirksamer Vertrag über das Smartphone geschlossen werden. Da es in diesen Fällen aber an einem ausreichend klar erkennbaren Hinweis auf die Kostenpflicht fehlt, kommt kein wirksamer Vertrag zustande.

Im Rahmen der Button-Lösung, die in § 312 j Abs. 3 BGB geregelt ist, müsste der Verbraucher ausdrücklich bestätigen, dass er sich zur Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, wie dies bei WAP-Abos in der Regel der Fall ist, muss diese Schaltfläche mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer ähnlichen Formulierung beschriftet sein. Andernfalls fehlt es an einem wirksamen Vertragsschluss, eine Zahlungspflicht besteht nicht.

Die Netzbetreiber haben auf Druck der Politik und der Verbraucherorganisationen ab Mitte 2016 Maßnahmen ergriffen und nach und nach das sogenannte Redirect-Verfahren eingeführt. Nach dem ersten Klick auf die Werbung des Abo-Anbieters wird der Verbraucher nun auf die Redirect-Seite des eigenen Telekommunikationsanbieters weitergeleitet. Hier muss der Kunde den Kauf durch Betätigen eines klar gekennzeichneten Buttons abschließen. Das heißt, ohne den Abschluss der Buchung auf der Infrastruktur der Telekommunikationsanbieter kommt in vielen Fällen kein Kauf zustande.

Widerruf

Auch bei Vertragsabschlüssen via Smartphone handelt es sich um Fernabsatzverträge. Somit steht dem Verbraucher nach Abschluss eines WAP-Abos grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Die Frist für den Widerruf beträgt zwei Wochen und beginnt mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, sofern der Anbieter den Verbraucher zu diesem Zeitpunkt ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht aufgeklärt hat.

In der Regel fehlt es an einer ordnungsgemäßen Belehrung durch den Anbieter. Bei einer unterbliebenen oder fehlerhaften Belehrung bleibt das Widerrufsrecht länger bestehen. Es erlischt dann spätestens nach 12 Monaten und 14 Tagen Daher kann der Verbraucher auch nach Rechnungsstellung noch wirksam den Widerruf erklären.

Praktisches Vorgehen

Der Verbraucher muss zunächst regelmäßig seine Mobilfunkrechnungen kontrollieren. Stellt er fest, dass eine unbekannte Forderung durch einen Dritten abgerechnet wird, muss er tätig werden. Die Nichtzahlung der beanstandeten Rechnungsbeträge ist in keinem Fall ausreichend.

Um einen finanziellen Schaden zu vermeiden, gibt es mehrere Möglichkeiten vorzugehen:

Gegenüber dem in der Rechnung angegebenen Drittanbieter sollte die Abrechnung innerhalb von 8 Wochen so konkret wie möglich beanstandet werden. Zunächst ist nicht ersichtlich, ob es sich dabei um den „Vertragspartner“ oder einen technischen Dienstleister handelt. Dennoch sollte der genannte Anbieter angeschrieben werden. Teilt er mit, dass er lediglich Dienstleister ist, muss die Beanstandung erneut an den dann genannten Vertragspartner geschickt werden.

Der Rechnungsbetrag kann um den streitigen Betrag, also die geforderten Abo-Kosten, gekürzt werden. Bei Lastschriftverfahren muss zunächst der gesamte Betrag rückgebucht werden. Im Anschluss sollte dann der unstreitige Betrag an das Telekommunikationsunternehmen überwiesen werden, um nicht mit der Zahlung in Verzug zu geraten und eine Sperre zu riskieren

Dem rechnungsstellenden Mobilfunkanbieter gegenüber muss eine so genannte Tilgungsbestimmung erfolgen. Das bedeutet, der Verbraucher muss mit der Überweisung des gekürzten Rechnungsbetrages den Anbieter dringend schriftlich darüber informieren, welche konkreten Rechnungsposten mit dem überwiesenen Betrag beglichen werden sollen. Andernfalls muss der Anbieter die Zahlung anteilig auf alle Rechnungsposten anrechnen. Dies hätte zur Folge, dass keine der einzelnen Rechnungsposten vollständig erfüllt wäre. Das könnte zu Schwierigkeiten bezüglich möglicher Mahnungen wegen Verzug oder zu einer Sperre der SIM-Karte führen.

Die Sperre der SIM-Karte ist bei Beachtung des vorgenannten Vorgehens unserer Meinung nach nicht zulässig. Von einigen Anbietern wird die Sperre dennoch angekündigt bzw. zum Teil auch durchgeführt. Dem Verbraucher bleibt dann der Weg des einstweiligen Rechtsschutzes.

Der Verbraucher hat im Vorfeld die Möglichkeit, Drittanbieter sperren zu lassen. Der Anspruch auf eine Drittanbietersperre ist mittlerweile gesetzlich verankert. Die Sperre hat kostenfrei zu erfolgen. Es ist zu überlegen, ob man eine vollumfängliche Sperre einrichten lässt oder nur eine sektorale Sperre, die sich z.B. auf Klingeltonabos bezieht, um seriöse WAP-Dienste weiter nutzen zu können.