Organisation und Aufgaben der Bayerischen Gewerbeaufsicht

Von: Michael Els - Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Eine der vorrangigsten Aufgaben jeden staatlichen Handelns ist der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Bürger als eines der wesentlichen Grundrechte. Neben diesem „moralischen“ Aspekt verursachen Krankheiten oder Unfälle aber auch volkswirtschaftliche Kosten. Deshalb ist die menschliche Arbeitskraft, wie es in der Bayerischen Verfassung heißt, als "wertvollstes wirtschaftliches Gut eines Volkes gegen Ausbeutung, Betriebsgefahren und sonstige gesundheitliche Schädigungen zu schützen". Ausgehend von diesem Ursprung beschäftigt sich Bayerische Gewerbeaufsicht mit diversen Themen technischer Sicherheit weit über den Arbeitsplatz hinaus.

Die Bayerische Gewerbeaufsicht vereint die Themen Arbeits- und Gefahrenschutz sowie Produkt- und Chemikaliensicherheit durch langjährige Erfahrung und hohe Fachkompetenz. Sie ist eine starke fachliche Einheit mit schnellen Eingriffsmöglichkeiten vor Ort. Sie sorgt für die Sicherheit aller Bürger, seien sie Verbraucher oder Arbeitnehmer, aber auch für faire Wettbewerbsbedingungen, wenn es um Produkte geht.

Die bayerischen Gewerbeaufsichtsämter sind als staatliche Behörden den Bezirksregierungen angegliedert. Als eigenständige fachliche Einheit sind sie direkt dem Regierungspräsidium unterstellt.
Das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Produktsicherheit; umweltbezogener Gesundheitsschutz am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstützt die Bayerische Gewerbeaufsicht insbesondere durch Serviceleistungen.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.gewerbeaufsicht.bayern.de

Aufgaben und Ziele

Die obersten Ziele der Bayerischen Gewerbeaufsicht sind:

• Die Gesundheit von Beschäftigten und Verbrauchern zu schützen
• Durch Beratung und Kontrolle dafür sorgen, dass die Regelungen zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz von den Unternehmen beachtet werden
• Durch Marktkontrollen Verbraucher vor unsicheren Produkten und vor gefährlichen Chemikalien schützen und die heimische Wirtschaft im Wettbewerb gegen ausländische Billiganbieter stärken
• Die Gewährleistung einer menschengerechten Gestaltung der Arbeit
• Schutz von Arbeitnehmern und der Bevölkerung vor den Gefahren technischer Anlagen
• Schutz der Bürger und der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Strahlen sowie gefährlicher Transportgüter
• Schutz des Fahrpersonals vor Überbeanspruchung und der Verkehrsteilnehmer vor den damit verbundenen Gefahren und
• Schutzes weitergehender gesellschaftlicher und sozialer Belange im Arbeitsleben

Arbeitsschutz

„Arbeitsschutz“ bedeutet, die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu schützen und wirksam zu fördern.

Der Aufgabenbereich ist äußerst vielfältig und reicht vom sicheren Betrieb von Maschinen und Anlagen über die Errichtung und den sicheren Betrieb von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen bis hin zu Fragen der Arbeitszeitgestaltung, Gesundheitsförderung und Arbeitsmedizin sowie den Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer von Lastkraftwagen und Omnibussen.
Die Bayerische Gewerbeaufsicht überwacht, ob die Unternehmen ihren Verpflichtungen zum Arbeitsschutz nachkommen, berät die Unternehmer, setzt wenn notwendig staatliches Recht durch und sanktioniert Verstöße.

Arbeitschutz erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Verhütung von Arbeitsunfällen sowie Vermeidung von berufsbedingten Erkrankungen bzw. Berufskrankheiten
• Weiterentwicklung eines systematischen Arbeitsschutzes in den Unternehmen sowie der betrieblichen Gesundheitsförderung
• Schutz besonderer Personengruppen, wie z. B. Schwangere und Jugendliche
• Lenk- und Ruhezeiten von Berufskraftfahrern

Weitere Informationen unter www.arbeitsschutz.bayern.de

Produktsicherheit

Produkte vom Haarfön bis zur kompletten Fertigungsstraße für Fabriken müssen verschiedensten Sicherheitsstandards genügen, wenn sie in Europa verkauft und betrieben werden sollen. Die Bayerische Gewerbeaufsicht kontrolliert im Rahmen ihrer Marktaufsichtsfunktion im Zusammenwirken mit den anderen Bundesländern und Staaten der EU systematisch die Einhaltung dieser Standards und sorgt dafür, dass unsichere Produkte vom Markt genommen oder nachgebessert werden.

Bayerische Unternehmen berät die Gewerbeaufsicht bei der Einhaltung der einschlägigen Vorschriften und stärkt sie damit im Wettbewerb.

Produktsicherheit erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Schutz der Verbraucher vor unsicheren Produkten
• Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen durch einheitliche Anforderungen an heimische und Importprodukte
• Freier Warenverkehr in der Europäischen Union

Weitere Informationen unter www.produktsicherheit.bayern.de

Chemikaliensicherheit

Chemikalien sind fester Bestandteil unserer Lebensumwelt sowohl am Arbeitsplatz als auch im privaten Bereich. Die Bayerische Gewerbeaufsicht sorgt u. a. für die Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz. Für alle Bürger kontrolliert sie die richtige Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien auch unter Verbraucherschutzgesichtspunkten und überwacht den Handel mit bestimmten Chemikalien. Sie sorgt für die Durchsetzung der diversen Verbote verschiedenster Stoffe, wie z.B. Asbest oder ozonschichtschädigender Gase. Eine wichtige Aufgabe ist auch die Überwachung der Schädlingsbekämpfung mit Chemikalien.

Chemikaliensicherheit erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Schutz von Mensch und Umwelt vor Gefahren durch Chemikalien
• Sicherer Chemikalienhandel
• Prävention durch Kennzeichnung der Gefahren von Chemikalien

Weitere Informationen unter www.chemikaliensicherheit.bayern.de

Gefahrenschutz

Viele Aktivitäten der Bayerischen Gewerbeaufsicht dienen dem Schutz der Bevölkerung insgesamt. Technische Anlagen, deren sicheren Betrieb die Bayerische Gewerbeaufsicht überwacht, stellen nicht nur ein Risiko für die Arbeitnehmer dar, sondern würden im Falle einer Störung häufig auch die Umgebung in Mitleidenschaft ziehen. Darum nutzen die Kontrollen der Bayerischen Gewerbeaufsicht allen Bürgerinnen und Bürgern. Die Bayerische Gewerbeaufsicht kontrolliert außerdem den Umgang mit Sprengstoffen und pyrotechnischen Gegenständen wie z. B. Feuerwerksartikeln und Airbags. Ferner überwacht sie die Einhaltung der Betriebsvorschriften für medizinische Geräte wie Röntgeneinrichtungen. Schließlich kontrolliert sie in den Betrieben den Transport gefährlicher Güter.

Gefahrenschutz erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch technische Anlagen
• Schutz der Patienten vor Gefährdungen beim Betrieb von Medizinprodukten
• Überwachung des Umgangs mit Sprengstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
• Überwachung des Transports gefährlicher Güter

Weitere Informationen unter www.gefahrenschutz.bayern.de

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