Rechtsgrundlagen in der Produkt- und Chemikaliensicherheit

 

• Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
  Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
  
  
• Bundes-Immissionsschutzgesetz
  Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
  
  
• Chemikaliengesetz (ChemG)
  Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
  
  
• Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
  Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
  
  
• Elektro- und Elektronikgerätegesetz
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG)
  RoHS-Richtlinie
  2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
  
  
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
  Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
  
  
• Medizinprodukterecht
  Medizinproduktegesetz (MPG)
  Verordnung über Medizinprodukte (MPV)
  
  
• Strahlenschutz
  Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
  Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV)
  
  
• Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
  
  
• RoHS-Richtlinie 2011/65/EU
  RoHS bedeutet „Restriction of Certain Hazardous Substances“ also auf Deutsch „Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe“ in Elektro- und Elektronikgeräten.
  Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten - ElektroStoffV
  

VIS-Artikel

• Über das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sowie die dazugehörigen Verordnungen und Richtlinien
• Welchen Schutz bietet das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) für die Verbraucher?
• Wer hilft mir als Verbraucher weiter? - Tipps zur Vorgehensweise bei unsicheren Geräten bzw. Produkten
• Welche gesetzlichen Vorgaben gibt es für Spielzeug?