Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
(Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)

In diesem Beitrag finden Sie

Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Verordnungen nach dem ProdSG
Richtlinien nach dem ProsSG
Mehr zum Thema

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG):

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) löste am 1. Dezember 2011 in Deutschland das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab.
Es beinhaltet u.a. folgende Punkte:

§1 regelt das Bereitstellen auf dem Markt, das Ausstellen oder erstmalige Verwenden von Produkten.
§ 2 Begriffsbestimmungen.
§ 3 bestimmt, daß ein Produkt nur auf dem Markt bereitgestellt werden darf, wenn es so beschaffen ist, dass bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet werden.
§ 7 CE-Kennzeichnung
§ 20 ff GS-Zeichen
§ 24ff: Die zuständigen Marktaufsichtsbehörden haben eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage des Überwachungskonzeptes zu gewährleisten.

Ext. Link: Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

VIS-Artikel zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG):

Verordnungen nach dem ProdSG:

Folgende Verordnungen wurden bislang nach dem ProdSG erlassen:

Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt (1. ProdSV)
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. ProdSV)
Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt (6. ProdSV)
Gasverbrauchseinrichtungsverordnung (7. ProdSV)
Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt) (8. ProdSV)
Maschinenverordnung (9. ProdSV)
Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten) (10. ProdSV)
Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV)
Aufzugsverordnung (12. ProdSV)
Aerosolpackungsverordnung (13. ProdSV)
Druckgeräteverordnung (14. ProdSV)

VIS-Artikel zu den Verordnungen:

Spielzeugrichtlinie (2. GPSGV):
Welche gesetzlichen Vorgaben gibt es für Spielzeug?

Richtlinien nach dem ProdSG:

Im ProdSG wurden verschiedene Europäische Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt :

Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG = 1. ProdSV
Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG = 2. ProdSV
Richtlinie über einfache Druckbehälter 87/404/EWG = 6. ProdSV
Richtlinie über Gasverbauchseinrichtungen 90/396/EWG = 7. ProdSV
Richtlinie über persönliche Schutzausrüstungen 89/686/EWG = 8. ProdSV
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG = 9. ProdSV
Richtlinie über Sportboote 94/25/EWG = 10. ProdSV
ATEX Produktrichtlinie 2014/34/EU = 11. ProdSV
Aufzugsrichtlinie 95/16/EG = 12. ProdSV
Richtlinie über Aerosolpackungen 75/324/EWG = 13. ProdSV
Druckgeräterichtlinie 97/23/EG = 14. ProdSV
Medizinprodukte 93/42/EWG = Medizinproduktegesetz (MPG)
Schiffsausrüstung 96/98/EG = Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)/ Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
Aktive implantierbare medizinische Geräte 90/385/EWG = Medizinproduktegesetz (MPG)

Mehr zum Thema

Unter dem Titel "Wie geht es Kiko?" bietet die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) seit Januar 2009 einen neuen Film (14 Minuten) zur Produktsicherheit im Internet an.

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