Der Darlehensvertrag

Von: Verbraucherzentrale Bayern

Das (Geld-) Darlehensrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 488 ff BGB geregelt, wobei sich die §§ 491 ff BGB ausschließlich mit Verbraucherdarlehensverträgen beschäftigen. Letztere gelten mit wenigen Ausnahmen immer dann, wenn ein Verbraucher ein Darlehen von einem Unternehmer erhält.

Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit dem allgemeinen Darlehensrecht, also den §§ 488 bis 490 BGB.

Wesentliche Pflichten

Beim Darlehen handelt es sich fast immer um ein Dauerschuldverhältnis. Durch den Darlehensvertrag wird der Darlehensgeber (meist eine Bank) verpflichtet, den vereinbarten Darlehensbetrag zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer (also in der Regel der Bankkunde) wird verpflichtet, den Darlehensbetrag bei Fälligkeit zuzüglich Zinsen zurück zu bezahlen (vgl. § 488 Abs. 1 BGB).

Entgeltlichkeit des Darlehens

Die Entgeltlichkeit bedeutet, dass in der Regel Zinsen zu bezahlen sind.
Sofern die Parteien nur den Zinssatz vereinbaren, nicht aber die Modalitäten, wann die Zinsen zu bezahlen sind (bei Verträgen mit einer Bank ist dies eigentlich undenkbar), so hilft auch hier das Gesetz weiter: Die Zinsen sind nach dem Ablauf je eines Jahres zu bezahlen.
Ist die Laufzeit des Darlehens kürzer als ein Jahr, so sind die Zinsen bei Rückerstattung des Darlehensbetrages zu bezahlen.

Beendigung des Darlehensvertrages

Der Darlehensvertrag endet entweder automatisch nach Zeitablauf, wenn er für einen bestimmten Zeitraum geschlossen wurde oder er muss von einer der Vertragsparteien gekündigt werden. Hierbei sind folgende Fälle zu unterscheiden:

Zinsloses Darlehen

Zinslose Darlehen sind in der Kreditwirtschaft so gut wie nicht anzutreffen. Sie kommen wenn überhaupt im Familien- und Bekanntenkreis vor. Bei zinslosen Darlehen darf der Darlehensnehmer den Darlehensbetrag jederzeit zurückzahlen. Ansonsten ist der Betrag mit Zeitablauf zur Rückzahlung fällig. Ist eine Laufzeit nicht vereinbart, so kann der Darlehensgeber den Darlehensvertrag mit einer Frist von drei Monaten kündigen. Erst nach Ablauf der drei Monate ist der Darlehensnehmer dann zur Rückzahlung verpflichtet.

Darlehensvertrag mit variablen Zinsen

Ist kein fester Zinssatz vereinbart, sondern behält sich der Darlehensgeber das Recht vor, den Zinssatz zu ändern (sog. veränderlicher oder variabler Zinssatz), so kann der Darlehensnehmer das Darlehen jederzeit unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten kündigen.

Auf eine Laufzeitvereinbarung kommt es dann nicht an, allerdings muss der Darlehensnehmer nach Ablauf der drei Monate den Darlehensbetrag zurückbezahlen.

Ein Beispiel für ein solches Darlehen ist z. B. der Dispo-Kredit für das Girokonto.

Darlehen mit festem Zinssatz

Bei den meisten Darlehen wird ein fester Zinssatz vereinbart. Der Darlehensnehmer kann einen Darlehensvertrag mit festem Zinssatz kündigen, wenn die Zinsbindung endet. Die Kündigung kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat frühestens für den Ablauf des Tages, an dem die Zinsbindung endet, erklärt werden.

Bei längerer Zinsbindung kann der Darlehensnehmer auf jeden Fall nach Ablauf von zehn Jahren seit Vollauszahlung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten kündigen.

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