Organisation und Aufgaben der bayerischen Gewerbeaufsicht

Von: Michael Els - Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen

Seit 1879 hat sich die Bayerische Gewerbeaufsicht zum Wohle der bayerischen Arbeitnehmer, Unternehmen und der gesamten bayerischen Bevölkerung zu einer modernen, bürgernahen und kompetenten Verwaltung entwickelt, deren Aufgabenspektrum inzwischen vom Schutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz bis hin zu Verbraucherschutzthemen wie der Produkt- und Chemikaliensicherheit reicht.

Mittlerweile besteht die Bayerische Gewerbeaufsicht aus sieben an die Bezirksregierungen angegliederten Gewerbeaufsichtsämtern, dem Landesinstitut für Arbeitsschutz und Produktsicherheit und der Fachabteilung Arbeitsschutz und Produktsicherheit des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen.

Durch risikobezogene Schwerpunktbildung und optimierte Organisation gelingt es, die zunehmende Aufgabenvielfalt zu bewältigen, neuen Herausforderungen zu begegnen und dabei effizient zu arbeiten. Die bayerischen Bürgerinnen und Bürger können fest mit ihrer Bayerischen Gewerbeaufsicht rechnen.

Weitere Informationen zur Bayerischen Gewerbeaufsicht und deren Aufgaben erhalten Sie unter www.gewerbeaufsicht.bayern.de

Aufgaben und Ziele

Das breite Aufgabenspektrum der Bayerischen Gewerbeaufsicht reicht vom Schutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz bis hin zu Verbraucherschutzthemen wie der Produkt- und Chemikaliensicherheit und verteilt sich auf mehr als 50 Rechtsgebiete.
Viele der zu vollziehenden Rechtsvorschriften lassen sich auf die Wahrung der Grundrechte auf Leben und körperliche Unversehrtheit zurückführen oder haben die Vermeidung schwerer Schäden und Unglücksfälle zum Ziel.

Gerade im Bereich der Produktsicherheit (Marktüberwachung) geht es aber auch darum, Wettbewerbsnachteile für die heimische Wirtschaft zu vermeiden.

Die obersten Ziele der Bayerischen Gewerbeaufsicht sind:

• Die Gesundheit von Beschäftigten und Verbrauchern zu schützen
• Durch Beratung und Kontrolle dafür sorgen, dass die Regelungen zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz von den Unternehmen beachtet werden
• Durch Marktkontrollen Verbraucher vor unsicheren Produkten und vor gefährlichen Chemikalien schützen und die heimische Wirtschaft im Wettbewerb gegen ausländische Billiganbieter stärken
• Die Gewährleistung einer menschengerechten Gestaltung der Arbeit
• Schutz von Arbeitnehmern und der Bevölkerung vor den Gefahren technischer Anlagen
• Schutz der Bürger und der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Strahlen sowie gefährlicher Transportgüter
• Schutz des Fahrpersonals vor Überbeanspruchung und der Verkehrsteilnehmer vor den damit verbundenen Gefahren und
• Schutzes weitergehender gesellschaftlicher und sozialer Belange im Arbeitsleben

Arbeitsschutz

„Arbeitsschutz“ bedeutet, die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu schützen und wirksam zu fördern.

Der Aufgabenbereich ist äußerst vielfältig und reicht vom sicheren Betrieb von Maschinen und Anlagen über die Errichtung und den sicheren Betrieb von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen bis hin zu Fragen der Arbeitszeitgestaltung, Gesundheitsförderung und Arbeitsmedizin.
Die Bayerische Gewerbeaufsicht überwacht, ob die Unternehmen ihren Verpflichtungen zum Arbeitsschutz nachkommen, berät die Unternehmer, setzt wenn notwendig staatliches Recht durch und sanktioniert Verstöße.

Arbeitschutz erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Verhütung von Arbeitsunfällen sowie Vermeidung von berufsbedingten Erkrankungen bzw. Berufskrankheiten
• Weiterentwicklung eines systematischen Arbeitsschutzes in den Unternehmen sowie der betrieblichen Gesundheitsförderung
• Schutz besonderer Personengruppen, wie z. B. Schwangere und Jugendliche

Produktsicherheit

Produkte vom Haarfön bis zur kompletten Fertigungsstraße für Fabriken müssen verschiedensten Sicherheitsstandards genügen, wenn sie in Europa verkauft und betrieben werden sollen. Die Bayerische Gewerbeaufsicht kontrolliert im Rahmen ihrer Marktaufsichtsfunktion im Zusammenwirken mit den anderen Bundesländern und Staaten der EU systematisch die Einhaltung dieser Standards und sorgt dafür, dass unsichere Produkte vom Markt genommen oder nachgebessert werden.

Bayerische Unternehmen berät die Gewerbeaufsicht bei der Einhaltung der einschlägigen Vorschriften und stärkt sie damit im Wettbewerb.

Produktsicherheit erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Schutz der Verbraucher vor unsicheren Produkten
• Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen durch einheitliche Anforderungen an heimische und Importprodukte
• Freier Warenverkehr in der Europäischen Union

Chemikaliensicherheit

Chemikalien sind fester Bestandteil unserer Lebensumwelt sowohl am Arbeitsplatz als auch im privaten Bereich. Die Bayerische Gewerbeaufsicht sorgt u. a. für die Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz. Für alle Bürger kontrolliert sie die richtige Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien auch unter Verbraucherschutzgesichtspunkten und überwacht den Handel mit bestimmten Chemikalien. Sie sorgt für die Durchsetzung der diversen Verbote verschiedenster Stoffe, wie z.B. Asbest oder ozonschichtschädigender Gase. Eine wichtige Aufgabe ist auch die Überwachung der Schädlingsbekämpfung mit Chemikalien.

Chemikaliensicherheit erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Schutz von Mensch und Umwelt vor Gefahren durch Chemikalien
• Sicherer Chemikalienhandel
• Prävention durch Kennzeichnung der Gefahren von Chemikalien

Gefahrenschutz

Viele Aktivitäten der Bayerischen Gewerbeaufsicht dienen dem Schutz der Bevölkerung insgesamt. Technische Anlagen, deren sicheren Betrieb die Bayerische Gewerbeaufsicht überwacht, stellen nicht nur ein Risiko für die Arbeitnehmer dar, sondern würden im Falle einer Störung häufig auch die Umgebung in Mitleidenschaft ziehen. Darum nutzen die Kontrollen der Bayerischen Gewerbeaufsicht allen Bürgerinnen und Bürgern. Die Bayerische Gewerbeaufsicht kontrolliert außerdem den Umgang mit Sprengstoffen und pyrotechnischen Gegenständen wie z. B. Feuerwerksartikeln und Airbags. Ferner überwacht sie die Einhaltung der Betriebsvorschriften für medizinische Geräte wie Röntgeneinrichtungen. Schließlich kontrolliert sie in den Betrieben auch die Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer von Lastkraftwagen und Omnibussen sowie den Transport gefährlicher Güter.

Gefahrenschutz erstreckt sich auf folgende Bereiche:

• Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch technische Anlagen
• Schutz der Patienten vor Gefährdungen beim Betrieb von Medizinprodukten
• Überwachung des Umgangs mit Sprengstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
• Überwachung des Transports gefährlicher Güter und der Lenk- und Ruhezeiten der Berufskraftfahrer

Landesinstitut für Arbeitschutz und Produktsicherheit (AP) des
Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)

Das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Produktsicherheit  beim LGL untersucht bei Marktüberwachungsmaßnahmen der Gewerbeaufsicht im Handel gezogene Stichproben

• auf sicherheitstechnische Mängel,
• chemisch auf in den chemikalienrechtlichen Vorschriften geregelte Stoffe.

Es berät und informiert Verbraucher über unsichere Produkte auf Messen und Ausstellungen, als auch über seine Internetseiten.
Informationsveranstaltungen in beruflichen Schulen werden nach Anforderung/Anmeldung beim LGL durch die Lehrschau "arbeite sicher" durchgeführt; hierdurch wird das Sicherheitsbewusstsein der jungen Mitbürger gefördert. 

In der LGL Dienststelle München finden Sie die ständige Fachausstellung "Sicherheit am Arbeitsplatz"; interessierte Schulklasen, Gruppen etc. können sich beim LGL-AP4 zu einer Führung anmelden.