Bayerisches Staatsministerium für
Umwelt und Verbraucherschutz

Schnellwarnsystem der EU für Lebens- und Futtermittel (RASFF)

Von: Dr. Peter Wallner - Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Das Schnellwarnsystem der EU für Lebens- und Futtermittel dient dem Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen potentielle Gesundheitsrisiken bei Lebens- und Futtermitteln (RASFF: Rapid Alert System for Food an Feed).
Es basiert auf einem Netz der nationalen Behörden unter Leitung der Europäischen Kommission.
Rechtsgrundlage für das Schnellwarnsystem ist die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts.
Das Schnellwarnsystem sichert den raschen Austausch von Informationen über Lebens- und Futtermittelrisiken und damit ein kohärentes und gleichzeitiges Vorgehen aller Mitgliedstaaten. Es leistet damit einen sehr wichtigen Beitrag zur Verbrauchersicherheit.

Arten von Meldungen

Im Rahmen des Schnellwarnsystems werden zwei Arten von Meldungen unterschieden:

Warnmeldungen (Alert Notifications)

betreffen Lebens- oder Futtermittel, die ein Risiko darstellen und die sich auf dem Markt befinden. Hier ist sofortiges Handeln erforderlich; die zuständigen Behörden treffen umgehend die notwendigen Maßnahmen. Eine Warnmeldung wird von dem Mitgliedstaat ausgelöst, der das Problem feststellt und gibt den anderen Mitgliedstaaten die erforderlichen Informationen, um die dort nötigen weiteren Maßnahmen ergreifen zu können. Die Verbraucher können davon ausgehen, dass die in Warnmeldungen genannten Produkte bereits vom Markt genommen wurden bzw. dass entsprechende Maßnahmen bereits eingeleitet sind.

Informationsmeldungen (Information Notifications)

betreffen Lebens- bzw. Futtermittel, für die zwar ein Risiko erkannt wurde, bei denen jedoch für die anderen Mitgliedstaaten kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht. Dies gilt z.B. für Produkte, die in anderen Mitgliedstaaten nicht auf den Markt gelangt sind oder die bereits bei Kontrollen an den Außengrenzen der EU zurückgewiesen wurden. Die Verbraucher können davon ausgehen, dass die in Informationsmeldungen genannten Erzeugnisse nicht auf den Markt gekommen sind bzw. dass alle notwendigen Maßnahmen bereits durchgeführt wurden.

Veröffentlichung im Internet

Seit Ende Mai 2003 stellt die EU-Kommission wöchentlich einen Bericht über alle Warn- und Informationsmeldungen ins Internet.
Genannt werden darin

  • die Art des Produkts
  • das festgestellte Problem/Risiko
  • der Ursprung des Produkts und
  • der meldende Mitgliedstaat.

Dagegen werden die Handelsnamen der Produkte und die Identität einzelner Firmen nicht veröffentlicht.
Auf diese Weise versucht die EU-Kommission, die Ausgewogenheit zwischen Transparenz für den Verbraucher und Schutz wichtiger kommerzieller Informationen zu beachten. Diese Vorgehensweise ist für den Verbraucherschutz nicht nachteilig, weil beim Vorliegen einer Meldung im Schnellwarnsystem davon auszugehen ist, dass die zuständigen Behörden die erforderlichen Maßnahmen bereits ergriffen haben bzw. unverzüglich ergreifen werden. In Fällen akuter Gesundheitsgefährdung durch bestimmte Erzeugnisse wird die notwendige Information der Verbraucher durch die üblichen Kommunikationswege (öffentliche Warnungen, Pressemitteilungen etc.) gewährleistet.

Die wöchentlichen Berichte über alle Warn- und Informationsmeldungen des EU-Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel sind abrufbar unter:

https://webgate.ec.europa.eu/rasff-window/portal/
(Meldungen der EU in Englisch; Tipp zum Erhalt der aktuellen Meldungen: Date - Current Week anklicken - Get results)

Auswirkungen auf Bayern

Im Hinblick auf die Sicherheit der in Bayern angebotenen Lebens- und Futtermittel ist dabei zu beachten:
Die überwiegende Anzahl der in den Wochenberichten aufgeführten Meldungen betrifft Produkte, die in Bayern nicht auf dem Markt waren bzw. sind. Bei Erzeugnissen, die in Bayern im Verkehr waren bzw. sind, treffen die zuständigen Behörden der amtlichen Lebens- und Futtermittelüberwachung in Bayern umgehend die erforderlichen Maßnahmen (z. B. Sicherstellung der Waren, Rückrufaktionen). S. EU-Schnellwarnsysteme: Die Rolle des LGL (Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit)

Wöchentliche Berichte des Schnellwarnsystems der EU für Non-Food-Produkte

Neben dem oben beschriebenen Schnellwarnsystem der EU für Lebens- und Futtermittel (RASFF) existiert ein weiteres, in ähnlicher Weise funktionierendes Schnellwarnsystem der EU für Non-Food-Produkte (RAPEX: Rapid Alert System for Non-Food-Products, Rapid Exchange). Dieses dient dem schnellen Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf nicht sichere, für den Verbraucher bestimmte Non-Food-Produkte wie z.B. Spielzeug, andere Produkte für Kinder, Bekleidung oder kosmetische Mittel.

Rechtsgrundlage für das Schnellwarnsystem RAPEX ist die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit, die mit dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz vom 06.01.04 in deutsches Recht umgesetzt wurde.

Die Kommission veröffentlicht seit Januar 2004 im Internet wöchentlich einen Bericht über die im Schnellwarnsystem RAPEX aufgeführten Meldungen mit den für die allgemeine Öffentlichkeit relevantesten Informationen. Diese Wochenberichte sind unter folgender Internet-Adresse abrufbar:

http://europa.eu.int/comm/dgs/health_consumer/dyna/rapex/rapex_en.cfm (Meldungen der EU in Englisch)

Die Deutschland betreffenden Meldungen im Non-Food-Bereich gibt es auch auf deutsch beim Europäischen Verbraucherzentrum

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